14.390
Bearbeitungen
Änderungen
Rechtsprechung zur Anhörung (Quelltext anzeigen)
Version vom 9. September 2023, 13:51 Uhr
, 13:51, 9. Sep. 2023→Rechtsprechung zur Anhörung des Betroffenen in Betreuungs- und Unterbringungsverfahren
Das Beschwerdegericht kann in einem [[Unterbringungsverfahren]] von einer erneuten Anhörung des Betroffenen nicht absehen, wenn es für seine Entscheidung eine neue Tatsachengrundlage heranzieht, die nach der amtsgerichtlichen Entscheidung datiert.
Das Beschwerdegericht kann in einem [[Unterbringungsverfahren]] von einer erneuten Anhörung des Betroffenen nicht absehen, wenn es für seine Entscheidung eine neue Tatsachengrundlage heranzieht, die nach der amtsgerichtlichen Entscheidung datiert.
'''LG Berlin, Beschluss vom 04.08.2023, 87 T 468/20, 87 T 474/20'''
#Verweigert der Betroffene im Verfahren zur Verlängerung einer Betreuung und eines [[Einwilligungsvorbehalt]]es beim erstinstanzlichen Anhörungstermin die Kommunikation mit dem Richter, ergibt sich allein hieraus keine Verpflichtung des Beschwerdegerichts zur erneuten Anhörung des Betroffenen.
#Dies gilt auch dann, wenn in der ersten Instanz verfahrensfehlerhaft die Bestellung eines Verfahrenspflegers unterblieben ist.
[[Kategorie:Betreuungsverfahren]]
[[Kategorie:Betreuungsverfahren]]
[[Kategorie:Unterbringung]]
[[Kategorie:Unterbringung]]
[[Kategorie:Rechtsprechung]]
[[Kategorie:Rechtsprechung]]