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Rechtsprechung zur Anhörung (Quelltext anzeigen)
Version vom 21. Januar 2023, 14:58 Uhr
, 14:58, 21. Jan. 2023→Rechtsprechung zur Anhörung des Betroffenen in Betreuungs- und Unterbringungsverfahren
# Hört das Landgericht nur den Betroffenen an und ist sein Verfahrenspfleger damit einverstanden, ist das verfahrensfehlerfrei.
# Hört das Landgericht nur den Betroffenen an und ist sein Verfahrenspfleger damit einverstanden, ist das verfahrensfehlerfrei.
# Der rechtzeitig vom Termin unterrichtete Verfahrenspfleger kann selbst entscheiden, ob er an dem Termin teilnimmt.
# Der rechtzeitig vom Termin unterrichtete Verfahrenspfleger kann selbst entscheiden, ob er an dem Termin teilnimmt.
'''BGH, Beschluss vom 14.12.2022, XII ZB 366/22'''
Das Beschwerdegericht kann in einem [[Unterbringungsverfahren]] von einer erneuten Anhörung des Betroffenen nicht absehen, wenn es für seine Entscheidung eine neue Tatsachengrundlage heranzieht, die nach der amtsgerichtlichen Entscheidung datiert.
[[Kategorie:Betreuungsverfahren]]
[[Kategorie:Betreuungsverfahren]]
[[Kategorie:Unterbringung]]
[[Kategorie:Unterbringung]]
[[Kategorie:Rechtsprechung]]
[[Kategorie:Rechtsprechung]]