14.390
Bearbeitungen
Änderungen
Zur Navigation springen
Zur Suche springen
Zeile 92:
Zeile 92: + +
Mittellosigkeit (Quelltext anzeigen)
Version vom 19. Dezember 2016, 17:13 Uhr
, 17:13, 19. Dez. 2016→Kleines Barvermögen
Ungeachtet dieser Regelungen kann das Gericht im Einzelfall einen höheren Vermögensbetrag anrechnungsfrei stellen, wenn eine Härte vor allem insoweit vorliegt, als eine angemessene Lebensführung oder die Aufrechterhaltung einer angemessenen Alterssicherung wesentlich erschwert würde (§ 90 Abs. 3 Satz 2 SGB XII), vgl. auch BayObLGZ 1995, 307/310; BayObLG BtPrax 1998, 31/32; OLG Oldenburg FamRZ 1996, 953/955.
Ungeachtet dieser Regelungen kann das Gericht im Einzelfall einen höheren Vermögensbetrag anrechnungsfrei stellen, wenn eine Härte vor allem insoweit vorliegt, als eine angemessene Lebensführung oder die Aufrechterhaltung einer angemessenen Alterssicherung wesentlich erschwert würde (§ 90 Abs. 3 Satz 2 SGB XII), vgl. auch BayObLGZ 1995, 307/310; BayObLG BtPrax 1998, 31/32; OLG Oldenburg FamRZ 1996, 953/955.
Achtung: voraussichtlich steigt die Vermögensfreigrenze ab 1.4.2017 auf 5.000 Euro (durch beabsichtigte Änderung des § 1 der Verordnung zu § 90 SGB XII).
====Bestattungssparbücher/Bestattungsvorverträge====
====Bestattungssparbücher/Bestattungsvorverträge====