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Psychisch-Kranken-Gesetz (Quelltext anzeigen)

Version vom 18. März 2018, 11:48 Uhr

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→‎Einwilligung des Betreuers in ärztliche Behandlung während der Unterbringung

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In den anderen Bundesländern dürfte sich jedoch aufgrund des gleichartigen Zwecks in der Regel eine analoge Anwendung empfehlen.

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~~==== Einwilligung des Betreuers in ärztliche Behandlung während der Unterbringung ====~~

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In allen Bundesländern bei Eingriffen mit erheblicher Gefahr für Leben und Gesundheit eine Einwilligung des Betreuers notwendig, wenn der Betreute [[Einwilligungsfähigkeit|einwilligungsunfähig]] ist. In Niedersachsen, dem Saarland und Sachsen gilt dies für jedwede Behandlung, in Brandenburg und Rheinland-Pfalz für jeden körperlichen Eingriff.

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*In Brandenburg, NRW und Rheinland-Pfalz ist darüber hinaus eine Erörterung des Behandlungsplans auch mit dem Betreuer vorgesehen, in Berlin, Mecklenburg-Vorpommern gilt dies ebenfalls auf Wunsch des Betroffenen.

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*In Brandenburg und NRW sind freiheitsbeschränkende Maßnahmen auch dem Betreuer mitzuteilen.

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*In Thüringen ist der Betreuer auf Wunsch des Betroffenen nachträglich von stattgefunden unaufschiebbaren Behandlungen zu informieren.

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Für den Betreuer gilt natürlich, dass er, sofern die Voraussetzungen des § 1904 Abs. 1 BGB vorliegen, die [[Genehmigung der Heilbehandlung|vormundschaftsgerichtliche Genehmigung]] einzuholen hat. Diese ist unabhängig vom Unterbringungsbeschluss des Gerichtes.

==== Unbeschränkter Schriftverkehr des Untergebrachten gegenüber dem Betreuer ====

Hdeinert

author, Bürokraten, Oberflächenadministratoren, Administratoren

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