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Geschäftsfähigkeit (Quelltext anzeigen)
Version vom 25. Januar 2010, 11:05 Uhr
, 11:05, 25. Jan. 2010→Auswirkungen auf Verträge
'''Rechtsprechung zur ungerechtfertigten Bereicherung'''
'''Rechtsprechung zur ungerechtfertigten Bereicherung'''
'''BGH, Urteil vom 17.01.2003, V ZR 235/02
'''BGH, Urteil vom 17.01.2003, V ZR 235/02''', NJW 2003, 3271 = MDR 2003, 570 = FamRZ 2003, 513 (Ls.) = WM 2003, 1488:
# Beruft sich ein Geschäftsunfähiger auf den Wegfall der Bereicherung, so obliegt ihm, nicht anders als einem Geschäftsfähigen, die Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich der den Wegfall der Bereicherung begründenden Umstände.
# Beruft sich ein Geschäftsunfähiger auf den Wegfall der Bereicherung, so obliegt ihm, nicht anders als einem Geschäftsfähigen, die Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich der den Wegfall der Bereicherung begründenden Umstände.