Änderungen

467 Bytes hinzugefügt , 1 September

K

Zeile 1: Zeile 1:

==Allgemeines==

−

Die Eingliederungshilfe ist eine Sozialleistung, die seit 2020 in Deutschland [[neu]] im SGB IX geregelt ist (Stichwort „Bundesteilhabegesetz“). Sie soll Menschen mit einer Behinderung oder von Behinderung bedrohten Menschen helfen, die Folgen ihrer Behinderung zu mildern und sich in die Gesellschaft einzugliedern (§ 90 SGB IX). Viele berechtigte Personen haben zugleich einen Betreuer nach dem Betreuungsrecht. Daher ist die Abgrenzung nicht immer einfach.

+

Die Eingliederungshilfe ist eine Sozialleistung, die seit 2020 in Deutschland [[neu]] im SGB IX geregelt ist (Stichwort „Bundesteilhabegesetz“). Sie soll Menschen mit einer Behinderung oder von Behinderung bedrohten Menschen helfen, die Folgen ihrer Behinderung zu mildern und sich in die Gesellschaft einzugliedern (§ 90 SGB IX). Viele berechtigte Personen mit [[Schwerbehindertenausweis]] haben zugleich einen [[Betreuer]] nach dem Betreuungsrecht. Daher ist die Abgrenzung nicht immer einfach.

Ziel ist bei der Eingliederungshilfe die gesellschaftliche Teilhabe, Partizipation am Arbeitsleben (siehe: [[Arbeitsvertrag]]) und selbstständige Lebensführung (siehe: [[Alltagsgeschäfte]]).

Zeile 65: Zeile 65:

# Eine Hilfeleistung steht für den Betroffenen dann bereit, wenn sie zum Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung bereits erbracht wird oder sich nahtlos an eine Betreuung anschließt.

# Handelt es sich bei der anderen Hilfe um [[Assistenzleistungen]] i.S.d. § 78 SGB IX, so steht diese Hilfe bereit, wenn sie vom Leistungsträger bewilligt und vom Leistungserbringer dem Betroffenen tatsächlich zur Verfügung gestellt wird.

+

'''LG Nürnberg-Fürth, Beschluss vom 14.01.2026, 13 T 5762/25'''

+

# Eine Betreuung ist nicht mehr erforderlich und nach § 1871 Abs. 1 BGB aufzuheben, wenn Teilhabeleistungen im Rahmen einer sozialen Assistenz in Form eines persönlichen Budgets gem. §§ 102, 113 Abs. 2 Nr. 2 SGB IX iVm § 78 SGB IX den Hilfebedarf abdecken.

+

# Die Leistungen der Eingliederungshilfe nach dem SGB IX sind gem. § 1814 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 BGB vorrangig gegenüber der Einrichtung einer rechtlichen Betreuung.

==Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung (EUTB)==

Zeile 80: Zeile 85:

==Literatur==

* [http://www.amazon.de/exec/obidos/ASIN/384877450X/internetsevon-21 Düwell u.a.: Lehr- und Praxiskommentar zum SGB IX]

+

*Nebe: Teilhabeleistungen für rechtlich betreute Menschen; BtR 2025, 129 (Teil 1) und BtR Sonderausgabe 2026, 14 (Teil 1) und 19 (Teil 2)

+

*Platt: Schnittstellen zwischen Maßnahmen der EGH und Leistungen der Pflegeversicherung; BtR Sonderausgabe 2026, 10

*Rosenow: Eingliederungshilfe und rechtliche Betreuung; BtPrax 2021, 163 und 212

*Sobota: Die Rolle rechtlicher Betreuer*innen im Gesamt- und Teilhabeplanverfahren; BtPrax 2019, 225

Zeile 86: Zeile 93:

==Siehe auch==

−

*[https://www.bgt-ev.de/fileadmin/Mediendatenbank/Themen/Bundesteilhabegesetz/Buddinger_Dodegge_Auswirkungen_BTHG_auf_Betreuungen.pdf Stellungnahme Dodegge]

*[https://umsetzungsbegleitung-bthg.de Umsetzungebegleitung zum BTHG]

*[[wikipedia:de:Eingliederungshilfe|Eingliederungshilfe in der Wikipedia]]

−

*[https://www.lebenshilfe.de/neuerungen-fuer-menschen-mit-behinderung/ Änderungen zum 1.1.~~2021~~]

+

*[https://www.lebenshilfe.de/neuerungen-fuer-menschen-mit-behinderung/ Änderungen zum 1.1.2026]

*[https://www.teilhabeberatung.de/beratung/beratungsangebote-der-eutb EUTB - unabhängiges Beratungsangebot]

−

*[https://www.bgt-ev.de/fileadmin/Mediendatenbank/Tagungen/West-BGT/36/BGT_West_2024_Carsten_St%C3%B6lting.pdf PDF "An der Nahtstelle zwischen Sozialrecht und Betreuungsrecht" (Präsentation beim West.BGT 2024)]

*[[Persönliches Budget]], [[Vermögensverzeichnis]]

*[[Assistenzleistungen]], [[Alltagsgeschäfte]], [[Verfügungsgeld]]

−

*[[Inklusionsbetrieb]]

+

*[[Inklusionsbetrieb]], [[Betreuungsarbeitsgemeinschaft]]

−

*[[Werkstatt für behinderte Menschen]]

+

*[[Werkstatt für behinderte Menschen]], [[Schwerbehindertenausweis]]

*[[Anzeigepflicht]]

*[[Geheimhaltungspflicht]], [[Auskunftspflicht]]

Zeile 101: Zeile 106:

*[[Vulnerabilität]]

*[[Unterstützungspflicht]], [[Gesundheitliche Versorgungsplanung]]

−

*[[unterstützte Kommunikation]]; [[unterstützte Entscheidungsfindung]], [[Gesamtplanverfahren]]

+

*[[unterstützte Kommunikation]]; [[unterstützte Entscheidungsfindung]], [[Gesamtplanverfahren]], [[Heimmitarbeiter als Betreuer]]

−

*[[Grundrechte]], [[Erbschaft]], [[Grundstück]]

+

*[[Grundrechte]], [[Erbschaft]], [[Grundstück]], [[Selbstverwaltung der deutschen Gemeinden]]

*[[Sozialhilfe]], [[Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz]]

−

*[[Sozialpsychiatrischer Dienst]]

+

*[[Sozialpsychiatrischer Dienst]], [[Forensik]]

*[[Digitale Barrierefreiheit]], [[Diskriminierungsverbot]]

*[[Neu|Was ist neu?]]

Zeile 110: Zeile 115:

==Weblinks==

−

* [https://www.aktionsplan-inklusion-leben.de Inklusionsprojekt der Evangelischen Landeskirche in Württemberg]

* [https://www.ekiba.de/inklusion Inklusionsprojekt der Evangelischen Landeskirche in Baden]

[[Kategorie:Sozialrecht]]

Gabriele Wicked

7.540

Bearbeitungen

Änderungen

Eingliederungshilfe (Quelltext anzeigen)

Version vom 1. September 2026, 11:13 Uhr

Navigationsmenü

Suche