3.067
Bearbeitungen
Änderungen
Zur Navigation springen
Zur Suche springen
KZeile 29:
Zeile 29: − + −
→Rechtsprechung
'''AG Brandenburg, Beschluss vom 09.08.2021, 85 XVII 110/21'''
'''AG Brandenburg, Beschluss vom 09.08.2021, 85 XVII 110/21'''
Die Nicht-Einwilligung eines Bevollmächtigten/Betreuers hinsichtlich des ärztlichen Eingriffs bezüglich eines Batteriewechsel bei dem Herzschrittmacher des Betroffenen ist – von Ausnahmen abgesehen – in der Regel zu versagen und die fehlende Einwilligung des Bevollmächtigten/Betreuers zu dem Batteriewechsel durch Beschluss des Gerichts zu ersetzen, wenn nicht eine ausdrücklich erklärte Willensbekundung des Betroffenen dem entgegen steht (§ 1901a und § 1904 BGB).
Die Nicht-Einwilligung eines Bevollmächtigten/Betreuers hinsichtlich des ärztlichen Eingriffs bezüglich eines Batteriewechsel bei dem Herzschrittmacher des Betroffenen ist – von Ausnahmen abgesehen – in der Regel zu versagen und die fehlende Einwilligung des Bevollmächtigten/Betreuers zu dem Batteriewechsel durch Beschluss des Gerichts zu ersetzen, wenn nicht eine ausdrücklich erklärte Willensbekundung des Betroffenen dem entgegen steht (§ 1827 und § 1829 BGB).
==Rechtsprechung zur Vergütungsfähigkeit==
==Rechtsprechung zur Vergütungsfähigkeit==