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Betreuungsvoraussetzung (Quelltext anzeigen)
Version vom 3. Januar 2021, 08:53 Uhr
, 08:53, 3. Jan. 2021→Rechtsprechung zum Vollmachtsvorrang
Zur Erforderlichkeit einer Betreuung bei Vorliegen einer Vorsorgevollmacht.
Zur Erforderlichkeit einer Betreuung bei Vorliegen einer Vorsorgevollmacht.
Bei der Beurteilung der Frage, ob der Bevollmächtigte wegen erheblicher Bedenken an seiner Geeignetheit oder Redlichkeit als ungeeignet erscheint, darf der Tatrichter einzelne Umstände bzw. Vorfälle nicht isoliert betrachten; er hat vielmehr eine Gesamtschau all derjenigen Umstände vorzunehmen, die für und gegen eine Eignung sprechen (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 19. Juli 2017 XII ZB 141/16 FamRZ 2017, 1712).
Bei der Beurteilung der Frage, ob der Bevollmächtigte wegen erheblicher Bedenken an seiner Geeignetheit oder Redlichkeit als ungeeignet erscheint, darf der Tatrichter einzelne Umstände bzw. Vorfälle nicht isoliert betrachten; er hat vielmehr eine Gesamtschau all derjenigen Umstände vorzunehmen, die für und gegen eine Eignung sprechen (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 19. Juli 2017 XII ZB 141/16 FamRZ 2017, 1712).
'''AG Erfurt, Beschluss vom 27.07.2020, 7 XVII 382/20'''
Einem Krankenhaus, das trotz Vorliegens einer Vorsorgevollmacht, an deren Wirksamkeit keine Zweifel bestehen, ein [[Betreuungsverfahren]] anregt, können unter den Voraussetzungen des § 81 Abs. 4 FamFG die Kosten des Betreuungsverfahrens auferlegt werden.
'''BGH, Beschluss vom 29. Juli 2020 - XII ZB 106/20'''
'''BGH, Beschluss vom 29. Juli 2020 - XII ZB 106/20'''