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Mittellosigkeit (Quelltext anzeigen)

Version vom 4. Januar 2020, 01:03 Uhr

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Auch wenn ein Betreuter Eingliederungshilfe in einer Werkstatt für behinderte Menschen bezieht, hat er sein Vermögen für die Vergütung seines Betreuers insoweit einzusetzen, als es den allgemeinen Schonbetrag nach § 90 Abs. 2 Nr. 9 SGB XII von derzeit 5.000 € übersteigt. Der erhöhte Vermögensfreibetrag nach § 60 a SGB XII von bis zu 25.000 € findet dabei keine Anwendung.

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~~==Rechtsprechung im Wortlaut==~~

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*[http://skm.bistum-trier.de.paulinus.de/fachinfo/15w322-05.pdf OLG Hamm vom 11. 4.2006 - 15 W 322/05 - Schonvermögen bei Behindertenwerkstatt]

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*[http://www.lebenshilfe.de/content/stories/index.cfm/key.2559/secid.9/secid2.56 Ergänzende Info hierzu von der Lebenshilfe]

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*[http://skm.bistum-trier.de.paulinus.de/fachinfo/2xvii36-01.pdf AmtsG Sinzig vom 5.12.2005 - 2 XVII 36/01 - Keine Mittellosigkeit eines Betreuten als Mitglied einer Erbengemeinschaft]

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*[http://skm.bistum-trier.de.paulinus.de/fachinfo/2t517-05.pdf LG Koblenz vom 11.10.2005 - 2 T 517/05 - Keine besondere Härte bei ausreichender Altersversorgung ]

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*[http://skm.bistum-trier.de.paulinus.de/fachinfo/2t661-05.pdf LG Koblenz vom 9.11.2005 - 2 T 661/05 - Zeitpunkt der Mittellosigkeit]

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*[http://www.lebenshilfe.de/content/stories/index.cfm/key.65/secid.9/secid2.56 LG Koblenz - /OLG Zweibrücken: Thema Leistungen der Pflegeversicherung als Einkommen i.S. der Betreuervergütung (Lebenshilfe-Info)]

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==Siehe auch==

Hdeinert

author, Bürokraten, Oberflächenadministratoren, Administratoren

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