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Rechtsprechung zum Sachverständigengutachten (Quelltext anzeigen)
Version vom 11. Oktober 2011, 15:55 Uhr
, 15:55, 11. Okt. 2011→Rechtsprechung zu Sachverständigengutachten in Betreuungs- und Unterbringungsverfahren
# Anders verhält es sich nur dann, wenn das Betreuungsgericht anordnet, dass der Betroffene zur Vorbereitung eines Gutachtens untersucht und durch die zuständige Behörde zu einer Untersuchung [[Vorführung|vorgeführt]] wird oder wenn es zur Vorbereitung des Sachverständigengutachtens die Unterbringung des Betroffenen beschließt (vgl. §§ 278 Abs. 1, 283 Abs. 1 S. 2, 284 Abs. 1 S. 2 FamFG).
# Anders verhält es sich nur dann, wenn das Betreuungsgericht anordnet, dass der Betroffene zur Vorbereitung eines Gutachtens untersucht und durch die zuständige Behörde zu einer Untersuchung [[Vorführung|vorgeführt]] wird oder wenn es zur Vorbereitung des Sachverständigengutachtens die Unterbringung des Betroffenen beschließt (vgl. §§ 278 Abs. 1, 283 Abs. 1 S. 2, 284 Abs. 1 S. 2 FamFG).
'''BGH, Beschluss vom 08.06.2011, XII ZB 43/11''':
Sieht das Betreuungsgericht von der vollständigen schriftlichen
Bekanntgabe eines Gutachtens an den Betroffenen ab, weil zu besorgen
ist, dass die Bekanntgabe die Gesundheit des Betroffenen schädigen oder
zumindest ernsthaft gefährden werde, muss ein [[Verfahrenspfleger]]
bestellt, diesem das Gutachten übergeben werden und die Erwartung
gerechtfertigt sein, dass der Verfahrenspfleger mit dem Betroffenen über
das Gutachten spricht.
'''BGH, Beschluss vom 27.07.2011, XII ZB 118/11''':
'''BGH, Beschluss vom 27.07.2011, XII ZB 118/11''':