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Gesundheitssorge (Quelltext anzeigen)
Version vom 25. November 2025, 13:16 Uhr
, 13:16, 25. Nov. 2025→Er hat Behandlungsverträgen zuzustimmen
Der Vertrag kommt nur wirksam zustande, wenn der Patient [[Geschäftsfähigkeit|geschäftsfähig]] ist ({{Zitat de §|104|bgb}} BGB). Ist der Betroffene nicht geschäftsfähig, kann er den Vertrag nicht wirksam schließen, der Betreuer kann als [[gesetzlicher Vertreter]] des Betroffenen unterschreiben ({{Zitat de §|1823|bgb}} BGB).
Der Vertrag kommt nur wirksam zustande, wenn der Patient [[Geschäftsfähigkeit|geschäftsfähig]] ist ({{Zitat de §|104|bgb}} BGB). Ist der Betroffene nicht geschäftsfähig, kann er den Vertrag nicht wirksam schließen, der Betreuer kann als [[gesetzlicher Vertreter]] des Betroffenen unterschreiben ({{Zitat de §|1823|bgb}} BGB).
[[Einwilligungsvorbehalt]]e ({{Zitat de §|1825|bgb}} BGB) im Bereich der Gesundheitssorge erstrecken sich auch nur auf derartige Verträge, nicht jedoch auf die strafrechtliche Einwilligungen in [[Heilbehandlung]]en.
[[Einwilligungsvorbehalt]]e ({{Zitat de §|1825|bgb}} BGB) im Bereich der Gesundheitssorge erstrecken sich auch nur auf derartige Verträge, nicht jedoch auf die [[Einwilligungsfähigkeit|strafrechtlichen Einwilligungen]] in [[Heilbehandlung]]en.
==Rechtsprechung==
==Rechtsprechung==