14.390
Bearbeitungen
Änderungen
Zur Navigation springen
Zur Suche springen
Zeile 84:
Zeile 84: + + + + + +
→Einwilligungsunfähigkeit des Patienten
Bei Uneinigkeit über die Auslegung des Patientenwillens durch Betreuer oder Bevollmächtigtem einerseits und Arzt andererseits muss das Betreuungsgericht entscheiden (§ 1904 Abs. 4 BGB).
Bei Uneinigkeit über die Auslegung des Patientenwillens durch Betreuer oder Bevollmächtigtem einerseits und Arzt andererseits muss das Betreuungsgericht entscheiden (§ 1904 Abs. 4 BGB).
Rechtsprechung:
'''BGH, Beschluss vom 23.01.2013, XII ZB 395''':
Kann der Betroffene aufgrund einer psychischen Erkrankung seine Angelegenheiten hinsichtlich der Aufgabenbereiche [[Gesundheitssorge]] und [[Heilbehandlung]] nicht selbst besorgen, so ist ihm hierfür grundsätzlich auch dann ein Betreuer zu bestellen, wenn er die notwendige Behandlung ablehnt.
===Zwangsbehandlung zulässig? ===
===Zwangsbehandlung zulässig? ===