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| | [[Bild:notizblock.jpg|right]] | | [[Bild:notizblock.jpg|right]] |
| − | [[Bild:Vorsorgevollmachten.png|thumb|300px|right|Registrierte Vorsorgevollmachten]] | + | [[Bild:Vorsorgevollmachten.gif|thumb|300px|right|Registrierte Vorsorgevollmachten]] |
| | ==Vorsorgevollmacht - vertiefte Infos== | | ==Vorsorgevollmacht - vertiefte Infos== |
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| | Die Geschäftsfähigkeit wird in letzter Konsequenz auch nicht durch eine notarielle [[wikipedia:de:beurkundung|Beurkundung]] bewiesen, obwohl Notare zur Geschäftsfähigkeitsprüfung nach {{Zitat de §|11|beurkg}} [[wikipedia:de:Beurkundungsgesetz|BeurkG]] verpflichtet sind und Zweifel an der Geschäftsfähigkeit in der Urkunde feststellen müssen. Die Notare sind aber anders als ein Arzt fachlich nicht geschult, Defizite einer Geschäftsfähigkeit zu erkennen. Auch wenn eine nichterteilte Vollmacht aufgrund Geschäftsunfähigkeit keine oder geringere Notarkosten auslöst, dürften gewissenhafte Notare dann von einer Beurkundung der Vollmacht absehen, aber auch hier gibt es schwarze Schafe. | | Die Geschäftsfähigkeit wird in letzter Konsequenz auch nicht durch eine notarielle [[wikipedia:de:beurkundung|Beurkundung]] bewiesen, obwohl Notare zur Geschäftsfähigkeitsprüfung nach {{Zitat de §|11|beurkg}} [[wikipedia:de:Beurkundungsgesetz|BeurkG]] verpflichtet sind und Zweifel an der Geschäftsfähigkeit in der Urkunde feststellen müssen. Die Notare sind aber anders als ein Arzt fachlich nicht geschult, Defizite einer Geschäftsfähigkeit zu erkennen. Auch wenn eine nichterteilte Vollmacht aufgrund Geschäftsunfähigkeit keine oder geringere Notarkosten auslöst, dürften gewissenhafte Notare dann von einer Beurkundung der Vollmacht absehen, aber auch hier gibt es schwarze Schafe. |
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| − | Hat das [[Vormundschaftsgericht]] Zweifel an der Rechtswirksamkeit der Vollmacht, kann es einen Betreuer einsetzen. Insofern ist es ratsam, ein ärztliches [[wikipedia:de:Attest|Attest]] einzuholen, das die Geschäftsfähigkeit belegt, indem die Fähigkeit zur freien [[wikipedia:de:Willensbildung|Willensbildung]] bescheinigt wird. | + | Hat das Betreuungsgericht Zweifel an der Rechtswirksamkeit der Vollmacht, kann es einen Betreuer einsetzen. Insofern ist es ratsam, ein ärztliches [[wikipedia:de:Attest|Attest]] einzuholen, das die Geschäftsfähigkeit belegt, indem die Fähigkeit zur freien [[wikipedia:de:Willensbildung|Willensbildung]] bescheinigt wird. |
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| | Hohen Beweiswert einer Geschäftsfähigkeit beim Verfassen der Urkunde dürfte, wenn später eine Demenzerkrankung eintritt, eine längere in ordentlicher und sauberer Handschrift verfasste Vorsorgevollmacht haben. | | Hohen Beweiswert einer Geschäftsfähigkeit beim Verfassen der Urkunde dürfte, wenn später eine Demenzerkrankung eintritt, eine längere in ordentlicher und sauberer Handschrift verfasste Vorsorgevollmacht haben. |
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| | Zur besseren Akzeptanz im Rechtsverkehr dürfen seit 1. Juli 2005 auch die kommunalen [[Betreuungsbehörde]]n [[wikipedia:de:Unterschrift|Unterschrift]]en und Handzeichen unter Vorsorgevollmachten (und [[Betreuungsverfügung]]en) öffentlich [[Unterschriftsbeglaubigung|beglaubigen]] ({{Zitat de §|6|btgb}} [[Betreuungsbehördengesetz]]). Eine solche Unterschriftsbeglaubigung, die eine Gebühr von 10 Euro kostet, ist oftmals erforderlich, z.B. bei Erklärungen zum [[wikipedia:de:Grundbuch|Grundbuch]] ({{Zitat de §|29|gbo}} [[wikipedia:de:Grundbuchordnung|Grundbuchordnung]]) oder bei [[wikipedia:de:Gerichtsverfahren|Gerichtsverfahren]], wenn dies von der Gegenseite verlangt wird ({{Zitat de §|80|zpo}} Abs. 2 ZPO). | | Zur besseren Akzeptanz im Rechtsverkehr dürfen seit 1. Juli 2005 auch die kommunalen [[Betreuungsbehörde]]n [[wikipedia:de:Unterschrift|Unterschrift]]en und Handzeichen unter Vorsorgevollmachten (und [[Betreuungsverfügung]]en) öffentlich [[Unterschriftsbeglaubigung|beglaubigen]] ({{Zitat de §|6|btgb}} [[Betreuungsbehördengesetz]]). Eine solche Unterschriftsbeglaubigung, die eine Gebühr von 10 Euro kostet, ist oftmals erforderlich, z.B. bei Erklärungen zum [[wikipedia:de:Grundbuch|Grundbuch]] ({{Zitat de §|29|gbo}} [[wikipedia:de:Grundbuchordnung|Grundbuchordnung]]) oder bei [[wikipedia:de:Gerichtsverfahren|Gerichtsverfahren]], wenn dies von der Gegenseite verlangt wird ({{Zitat de §|80|zpo}} Abs. 2 ZPO). |
| − | | + | [[Bild:Anfragen_vorsorgeregister.gif|thumb|300px|right|Abfragen beim Vorsorgeregister]] |
| | Anerkannte [[Betreuungsverein]]e dürfen seit dem 1. Juli 2005 Personen beraten, die eine Vorsorgevollmacht errichten wollen ({{Zitat de §|1908f|bgb}} Abs. 4 BGB). Zuvor war die Beratung nur durch [[wikipedia:de:Notar|Notar]]e möglich, was auch weiterhin möglich ist. Dies ist zwar teurer, aber in der Regel ist eine notariell beurkundete Vollmacht im Rechtsverkehr besonders sicher und anerkannt. | | Anerkannte [[Betreuungsverein]]e dürfen seit dem 1. Juli 2005 Personen beraten, die eine Vorsorgevollmacht errichten wollen ({{Zitat de §|1908f|bgb}} Abs. 4 BGB). Zuvor war die Beratung nur durch [[wikipedia:de:Notar|Notar]]e möglich, was auch weiterhin möglich ist. Dies ist zwar teurer, aber in der Regel ist eine notariell beurkundete Vollmacht im Rechtsverkehr besonders sicher und anerkannt. |
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