Rechnungslegung - Versionsgeschichte

Hdeinert: /* Formulare */

2026-05-10T11:00:36Z

Formulare

Gabriele Wicked: /* Literatur */

2026-04-28T10:11:53Z

Literatur

Gabriele Wicked: /* Befreite Betreuer */

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Befreite Betreuer

Hdeinert: /* Online-Kontoauszüge */

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Online-Kontoauszüge

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Online-Kontoauszüge

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Online-Kontoauszüge

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Siehe auch

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Konkrete Verfahrensweise

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2026-01-06T11:03:10Z

Siehe auch

Gabriele Wicked: /* "Selbstverwaltungserklärung" durch Betreute? */

2025-09-18T08:56:53Z

"Selbstverwaltungserklärung" durch Betreute?

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	*[http://www.projekt-geben.de/downloads/Verbindlichkeitsliste.pdf Übersicht Verbindlichkeiten (PDF)]		*[http://www.projekt-geben.de/downloads/Verbindlichkeitsliste.pdf Übersicht Verbindlichkeiten (PDF)]
	*[https://www.justiz.bayern.de/media/images/behoerden-und-gerichte/amtsgerichte/noerdlingen/selbstverwaltungserklärung_2023-05-22.pdf Vordruck Selbstverwaltung (PDF)]		*[https://www.justiz.bayern.de/media/images/behoerden-und-gerichte/amtsgerichte/noerdlingen/selbstverwaltungserklärung_2023-05-22.pdf Vordruck Selbstverwaltung (PDF)]
		+	*[https://justizportal.niedersachsen.de/download/197305/AVR_312_-_Schlussvermoegensuebersicht_-_barrierefrei.pdf Schlussvermögensübersicht (PDF)]

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 ==Literatur==
 * [http://www.amazon.de/exec/obidos/ASIN/309306502X/internetsevon-21 Platz: Bankgeschäfte mit Betreuten, 2. Aufl. 2006 ], ISBN 309306502X
 *[http://www.amazon.de/exec/obidos/ASIN/3802975480/internetsevon-21 Spanl: Vermögensverwaltung durch Vormund und Betreuer, 2016]

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 Maßstab für die Aufhebung der Befreiung ist die ansonsten drohende Gefährdung der Vermögenssituation des Betreuten. Dieses kann z.B. dann gefährdet sein, wenn ein Abkömmling als Betreuer ein erhebliches Betreutenvermögen ohne Nachweis konkreter Sachkunde zu verwalten hat und keine Gewähr dafür bietet, Ratschläge Dritter anzunehmen und zu beachten (LG München I FamRZ 1998, 701).
-Ansonsten sind die von der Rechnungslegungspflicht [[befreiter Betreuer|befreiten Betreuer]] verpflichtet, das [[Vermögensverzeichnis]] (§ 1835 BGB), die von allen Betreuern mit dem [[Aufgabenkreis|Aufgabenbereich]] [[Vermögenssorge]] zu Beginn der Betreuung zu erstellen und dem Gericht vorzulegen ist, in regelmäßigen Abständen zu aktualisieren und dem Gericht wieder einzureichen. Die hierfür festgelegte Frist beträgt 1 Jahr). Das Gericht kann den Zeitraum auf max. 5 Jahre verlängern.
+Ansonsten sind die von der Rechnungslegungspflicht [[befreiter Betreuer|befreiten Betreuer]] verpflichtet, das [[Vermögensverzeichnis]] (§ 1835 BGB), das von allen Betreuern mit dem [[Aufgabenkreis|Aufgabenbereich]] [[Vermögenssorge]] zu Beginn der Betreuung zu erstellen und dem Gericht vorzulegen ist, in regelmäßigen Abständen zu aktualisieren und dem Gericht wieder einzureichen. Die hierfür festgelegte Frist beträgt 1 Jahr. Das Gericht kann den Zeitraum auf max. 5 Jahre verlängern.
 Andere Betreuer als die genannten können nur befreit werden, wenn der Betreute dies vorab in einer [[Betreuungsverfügung]] festgelegt hat.

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 Zu Nachweiszwecken darf das Gericht dabei nach seinem Ermessen Belege verlangen. Das Ermessen ist hinsichtlich einer Anforderung von Originalkontoauszügen eröffnet, sobald konkrete zureichende Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass die Auszüge nicht richtig erstellt, manipuliert oder gefälscht worden sind (LG Neuruppin, Beschluss vom 6. Oktober 2016, 5 T 80/16; Schulte-Bunert in: Erman, BGB 15. Aufl. 2017, § 1841 BGB; LG Hamburg, Beschluss vom 26. Januar 2018 - 301 T 28/18 —, Rn. 5, jeweils zitiert nach juris; LG Berlin, Beschluss vom 13. April 2017, 83 T 147/16).
 Dies ist vorliegend nicht der Fall. Anhaltspunkte für etwaige Manipulationen oder Fälschungen sind nicht ersichtlich oder vom Amtsgericht näher begründet. Allein der Umstand, dass die Umsatzübersichten mit einer Banking-Software erstellt sind, führt nicht zu einer Vorlagepflicht der Kontoauszüge [...]. Ergeben sich aus der Rechnungslegung als solcher keine Beanstandungen, Zweifel oder Auffälligkeiten, besteht aber keine Grundlage für die Vorlage von Belegen (gleich in welcher Form). Unabhängig von der Frage, welche Belege überhaupt für ggf. zweifelhafte Positionen im Rahmen der Abrechnung geeignet sind, ergibt sich aus der angefochtenen Entscheidung nicht, welche Beanstandungen an der Rechnungslegung Zweifel aufwerfen oder Misstrauen gegen die Vermögensaufstellung des Betreuers begründen.
 ==Weitere Rechtsprechung==

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 entspricht die Vorlage von Originalbelegen auch nicht einem zwingenden
 Schutzbedürfnis des Betroffenen.
 '''Landgericht Potsdam, Beschluss vom 26.09.2022 – 8 T 29/22'''

← Nächstältere Version		Version vom 2. Februar 2026, 13:23 Uhr
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	[https://btdirekt.de/betreuungs-sozialrecht/keine-pflicht-zur-vorlage-von-originalbelegen-ohne-konkreten-anlass/ Bericht dazu in Bt-Direkt]		[https://btdirekt.de/betreuungs-sozialrecht/keine-pflicht-zur-vorlage-von-originalbelegen-ohne-konkreten-anlass/ Bericht dazu in Bt-Direkt]
		+
		+	'''Landgericht Berlin II, Beschl. V 27.1.2026, 83 T 301/25'''
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		+	Zu Nachweiszwecken darf das Gericht dabei nach seinem Ermessen Belege verlangen. Das Ermessen ist hinsichtlich einer Anforderung von Originalkontoauszügen eröffnet, sobald konkrete zureichende Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass die Auszüge nicht richtig erstellt, manipuliert oder gefälscht worden sind (LG Neuruppin, Beschluss vom 6. Oktober 2016, 5 T 80/16; Schulte-Bunert in: Erman, BGB 15. Aufl. 2017, § 1841 BGB; LG Hamburg, Beschluss vom 26. Januar 2018 - 301 T 28/18 —, Rn. 5, jeweils zitiert nach juris; LG Berlin, Beschluss vom 13. April 2017, 83 T 147/16).
		+	Dies ist vorliegend nicht der Fall. Anhaltspunkte für etwaige Manipulationen oder Fälschungen sind nicht ersichtlich oder vom Amtsgericht näher begründet. Allein der Umstand, dass die Umsatzübersichten mit einer Banking-Software erstellt sind, führt nicht zu einer Vorlagepflicht der Kontoauszüge [...]. Ergeben sich aus der Rechnungslegung als solcher keine Beanstandungen, Zweifel oder Auffälligkeiten, besteht aber keine Grundlage für die Vorlage von Belegen (gleich in welcher Form). Unabhängig von der Frage, welche Belege überhaupt für ggf. zweifelhafte Positionen im Rahmen der Abrechnung geeignet sind, ergibt sich aus der angefochtenen Entscheidung nicht, welche Beanstandungen an der Rechnungslegung Zweifel aufwerfen oder Misstrauen gegen die Vermögensaufstellung des Betreuers begründen.

	==Weitere Rechtsprechung==		==Weitere Rechtsprechung==

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 ==Siehe auch==
-* [[Befreiter Betreuer]]
+* [[Befreiter Betreuer]], [[Behördenbetreuer]]
 * [[Eidesstattliche Versicherung]]
 * [[elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach]], [[Nutzungspflicht]]

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 Wenn der Betreuer der betreuten Person Geld aushändigt, sollte er sich dies stets quittieren lassen. Wenn die betreute Person selbst über ein Konto verfügt (was sie ja immer kann, wenn sie nicht [[Geschäftsfähigkeit|geschäftsunfähig]] ist - {{Zitat de §|104|bgb}} Ziffer 2 BGB und wenn kein [[Einwilligungsvorbehalt]] gem. {{Zitat de §|1825|bgb}} BGB angeordnet ist), sollte der Betreuer dies in der Abrechnung ebenfalls vermerken.
-In „geeigneten Fällen“ kann das Gericht auf Belege verzichten. Das betrifft insbesondere ausgaben, die der Betreute selbst getätigt hat. Wenn er nicht bereit ist, dies ggü dem Betreuer zu quittieren, muss der Betreuer solche Ausgaben durch den Betreuten selbst ggü dem Gericht [[Eidesstattliche Versicherung|an Eides Statt bestätigen]].
+In „geeigneten Fällen“ kann das Gericht auf Belege verzichten. Das betrifft insbesondere Ausgaben, die der Betreute selbst getätigt hat. Wenn er nicht bereit ist, dies ggü dem Betreuer zu quittieren, muss der Betreuer solche Ausgaben durch den Betreuten selbst ggü dem Gericht [[Eidesstattliche Versicherung|an Eides Statt bestätigen]].
 ==Verlängerung der Rechnungsperiode==

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 * [[Eidesstattliche Versicherung]]
 * [[elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach]], [[Nutzungspflicht]]
-* [[e-Rechnung]]
+* [[e-Rechnung]], [[Software]], [[Interoperabilität]]
 ==Videos und Podcasts==

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 Siehe dazu auch unter [[Schlusstätigkeiten]].
-=="Selbstverwaltungserklärung" durch Betreute?==
+=="[[Selbstverwaltungserklärung]]" durch Betreute?==
-Wenn Betreute eigenständig ein Konto mit den Ihnen dazu zur Verfügung gestellten Geldbeträgen verwalten, verlangen Rechtspfleger/innen vom Betreuer mancherorts bei der Rechnungslegung auch vom Betreuer eine Erklärung des Betreuten („Selbstverwaltungserkllärung“), dass dieser die Verfügungen über sein Konto selbst durchgeführt hat. Dies obwohl der Betreuer nur über „seine“ Vermögensverwaltung Rechnung legen muss.
+Wenn Betreute eigenständig ein [[Girokonto]] mit den Ihnen dazu zur Verfügung gestellten Geldbeträgen verwalten, verlangen [[Rechtspfleger]]/innen mancherorts bei der Rechnungslegung auch vom Betreuer eine Erklärung des Betreuten („[[Selbstverwaltungserklärung]]“), dass dieser die Verfügungen über sein Konto selbst durchgeführt hat. Dies obwohl der Betreuer nur über „seine“ Vermögensverwaltung Rechnung legen muss.
 ==Online-Kontoauszüge==