Digitale Barrierefreiheit - Versionsgeschichte

Gabriele Wicked: /* Siehe auch */

2026-09-16T11:49:36Z

Siehe auch

Gabriele Wicked: /* Barrierefreiheitsstärkungsgesetz */

2026-05-30T08:59:23Z

Barrierefreiheitsstärkungsgesetz

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2026-05-24T10:05:11Z

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2026-04-18T07:58:51Z

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2026-03-28T09:37:51Z

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Gabriele Wicked: /* Weblinks */

2026-03-27T14:00:01Z

Weblinks

Gabriele Wicked: /* Digitale Pflegeanwendungen */

2026-03-02T09:40:33Z

Digitale Pflegeanwendungen

Gabriele Wicked: /* Siehe auch */

2026-02-06T14:45:16Z

Siehe auch

Gabriele Wicked: /* Allgemeines */

2026-01-26T09:15:08Z

Allgemeines

Gabriele Wicked: /* geplante Anwendungen der Telematikinfrastruktur in Deutschland */

2026-01-16T12:16:46Z

geplante Anwendungen der Telematikinfrastruktur in Deutschland

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 * [[Formulare]]
 * [[Datenschutz]]
-* [[Gesundheitsdatennutzungsgesetz]], [[Nutzungspflicht]]
+* [[Gesundheitsdatennutzungsgesetz]], [[Nutzungspflicht]], [[Gemeinwohlorientierung]]
 * [[Informationspflicht]]
 * [[Postkontrolle]]

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 Das deutsche BFSG ist am 28.06.2025 in Kraft getreten. Es wird die immer noch vorherrschende Perspektive auf Behinderung zunehmend verändern helfen. Die früheren Sozialmodelle von Behinderung, das medizinische und das soziale Modell, wurden seit der deutschen Wiedervereinigung vom kulturellen Modell abgelöst. Das medizinisch-individuelle Modell betrachtete Behinderte als Fürsorgeobjekte. Das Sozialmodell löste die politische Selbsthilfebewegung von Behindertenverbänden aus, die die gleichberechtigte gesellschaftliche Teilhabe für ihre Mitglieder einforderten.
-Im aktuellen '''kulturellen Modell''' werden Menschen mit Behinderung von der vorherrschenden Gesellschaft prägend mitbestimmt. Durch gesellschaftliche Zuschreibungen werden ihre Identitäten, ihre Selbstbilder und ihr Umgang mit der sie umgebenden Gesellschaft geprägt. Im deutschen Rechtsstaat, der Diskriminierungen gemäß Artikel 3 Absatz 3 Satz 2 GG verbietet („[[Diskriminierungsverbot|Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.]]“), liegt der Fokus nun auf den behindernden Strukturen.
+Im aktuellen '''kulturellen Modell''' werden Menschen mit Behinderung als Minderheit von der vorherrschenden Gesellschaft prägend mitbestimmt. Durch gesellschaftliche Zuschreibungen werden ihre Identitäten, ihre Selbstbilder und ihr Umgang mit der sie umgebenden Gesellschaft geprägt. Im deutschen Rechtsstaat, der Diskriminierungen gemäß Artikel 3 Absatz 3 Satz 2 GG verbietet („[[Diskriminierungsverbot|Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.]]“), liegt der Fokus nun auf den behindernden Strukturen.
 Zur verfassungsrechtlich notwendigen Veränderung dieser behindernden Strukturen ist die aktive Mitbestimmung der Menschen mit Behinderungen notwendig. Sie werden von Verantwortlichen zunehmend danach gefragt, welche gesellschaftlichen Barrieren abgebaut werden sollten, um die Teilhabe und Inklusion zu fördern. Dies soll einen kontinuierlichen Verbesserungsprozess bewirken, der für alle Menschen in Europa Vorteile bringt. Bekanntlich haben die deutschen [[Grundrechte]] ihre verfassungsrechtlichen Schranken dort, wo sie in die [[Grundrechte]] anderer Menschen eingreifen (Artikel 2 Absatz 1 GG).

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 * [[Informationspflicht]]
 * [[Postkontrolle]]
-* [[Verhältnismäßigkeitsprinzip]]
+* [[Verhältnismäßigkeitsprinzip]], [[Anhörung]]
 * [[Subsidiaritätsprinzip]]
 * [[Neu|Was ist neu?]]

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 * [[Selbstbestimmung]], [[Freier Wille]], [[Vorsorgeregister]]
 * [[elektronischer Identitätsnachweis]]
-* [[Rechtsverkehr in Deutschland]], [[Beaufsichtigung]]
+* [[Rechtsverkehr in Deutschland]], [[Beaufsichtigung]], [[Regress der Staatskasse]]
 * [[IT-Sicherheit]]
 * [[Interoperabilität]], [[Dokumentationspflicht]], [[Begleitforschung]]

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 * [[Behindertenkonvention]] der Vereinten Nationen (UN)
 * [[intellektuelle Beeinträchtigung]], [[natürlicher Wille]]
-* [[Inklusionsbetrieb]]
+* [[Inklusionsbetrieb]], [[Unfallversicherung]]
 * [[Werkstatt für behinderte Menschen]] in Deutschland
 * [[Ausländer]]

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 * [https://www.teilhabedigital.de Internetseite des Forschungsprojekts "Teilhabe digital" 2020 - 2024]
 * [https://www.deutschlandfunk.de/vierteljahrhundert-zwei-generationen-ein-thema-internet-100.html Deutschlandfunk: Hörfunksendung zur Entwicklung des Internets vom 21. April 2025]
 [[Kategorie:Auswirkungen]]

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 ==Digitale Pflegeanwendungen==
-Pflegeanwendungen, die wesentlich auf digitalen Technologien beruhen und die von den Pflegebedürftigen oder in der Interaktion von Pflegebedürftigen mit Angehörigen, sonstigen ehrenamtlich Pflegenden oder zugelassenen ambulanten Pflegeeinrichtungen in Deutschland genutzt werden, gelten als Digitale Pflegeanwendungen, wenn sie Beeinträchtigungen der Selbständigkeit und/oder der Fähigkeiten des Pflegebedürftigen mindern können oder zumindest einer Verschlimmerung der Pflegebedürftigkeit entgegenwirken können. Die Kosten können von den [[Pflegeversicherung|Pflegekassen]] übernommen werden, wenn die Anwendung nicht schon wegen Krankheit oder Behinderung von der [[Krankenversicherung]] oder anderen zuständigen Leistungsträgern zu leisten ist (s.o.). Der Rechtsbegriff Digitale Pflegeanwendungen und der Leistungsanspruch dazu werden in § 40a SGB XI und § 40b SGB XI gesetzlich geregelt.
+Pflegeanwendungen, die wesentlich auf digitalen Technologien beruhen und die von den Pflegebedürftigen oder in der Interaktion von Pflegebedürftigen mit Angehörigen, sonstigen ehrenamtlich Pflegenden oder zugelassenen ambulanten Pflegeeinrichtungen in Deutschland genutzt werden, gelten als Digitale Pflegeanwendungen, wenn sie Beeinträchtigungen der Selbständigkeit und/oder der Fähigkeiten des Pflegebedürftigen mindern können (vergleiche: [[Assistenzleistungen]]) oder zumindest einer Verschlimmerung der Pflegebedürftigkeit entgegenwirken können. Die Kosten können von den [[Pflegeversicherung|Pflegekassen]] übernommen werden, wenn die Anwendung nicht schon wegen Krankheit oder Behinderung von der [[Krankenversicherung]] oder anderen zuständigen Leistungsträgern zu leisten ist (s.o.). Der Rechtsbegriff Digitale Pflegeanwendungen und der Leistungsanspruch dazu werden in § 40a SGB XI und § 40b SGB XI gesetzlich geregelt.
 ==Kompetenzzentrum Digitalisierung und Pflege==

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 Die digitale Barrierefreiheit soll zunehmend auch Menschen mit Behinderungen das [[Grundrechte|Grundrecht]] der Informationsfreiheit gemäß Art. 5 GG gewähren und ergibt sich aus den [[wikipedia:de:Behindertengleichstellungsgesetz (Deutschland)|Behindertengleichstellungsgesetzen]] des Bundes und der Länder, insbes aus § 12a BGG.
-Informationsfreiheit ist das Recht, sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.
+'''Informationsfreiheit ist das Recht, sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.'''
 Nicht alle allgemein zugänglichen Quellen sind auch sichere Quellen. Dies gilt es rechtssicher zu unterscheiden.

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 * Hinweise der Versicherten auf das Vorhandensein und den Aufbewahrungsort von [[Vorsorgevollmacht]]en oder [[Patientenverfügung]]en
 * der [[Medikationsplan]] einschließlich Daten zur Prüfung der Arzneimitteltherapiesicherheit (elektronischer Medikationsplan)
-* medizinische Daten, soweit sie für die Notfallversorgung erforderlich sind (elektronische Notfalldaten)
+* medizinische Daten, soweit sie für die Notfallversorgung erforderlich sind (elektronische [[Notfalldaten]])
 * [[E-Rezept|elektronische Verordnungen]]
 * die elektronische Patientenkurzakte nach § 358 SGB V