Aufenthaltsbestimmung - Versionsgeschichte

Gabriele Wicked: /* Siehe auch */

2026-09-19T11:34:46Z

Siehe auch

Gabriele Wicked: /* An-, Ab- und Ummeldungen, Ausweispflichten */

2026-09-11T09:10:42Z

An-, Ab- und Ummeldungen, Ausweispflichten

Gabriele Wicked: /* Siehe auch */

2026-07-23T16:01:02Z

Siehe auch

Gabriele Wicked: /* Siehe auch */

2026-04-18T10:00:48Z

Siehe auch

Gabriele Wicked: /* Siehe auch */

2026-02-18T10:14:29Z

Siehe auch

Gabriele Wicked: /* Freiheitsentziehende Unterbringung */

2026-02-18T09:56:48Z

Freiheitsentziehende Unterbringung

Gabriele Wicked: /* Heimplatzsuche */

2026-02-18T09:55:10Z

Heimplatzsuche

Gabriele Wicked: /* An-, Ab- und Ummeldungen, Ausweispflichten */

2026-02-18T09:53:50Z

An-, Ab- und Ummeldungen, Ausweispflichten

Gabriele Wicked: /* Anmietung und Kündigung von Wohnraum */

2026-02-18T09:52:54Z

Anmietung und Kündigung von Wohnraum

Gabriele Wicked: /* Sorge um die Wohnverhältnisse des Betreuten */

2026-02-18T09:51:21Z

Sorge um die Wohnverhältnisse des Betreuten

@@ Zeile 95: / Zeile 95: @@
 ==Siehe auch==
-* [[Grundrechte]], [[Wohnungsangelegenheiten]], [[Wohnungsauflösung]], [[Unterbringung]], [[Meldepflicht]], [[Ausländer]], [[Altenheim]], [[Umgangsbestimmung]]
+* [[Grundrechte]], [[Wohnungsangelegenheiten]], [[Wohnungsauflösung]], [[Unterbringung]], [[Meldepflicht]], [[Ausländer]], [[Altenheim]], [[Umgangsbestimmung]], [[Gemeinwohlorientierung]]
 * [[Assistenzleistungen]], [[Betreutes Wohnen]]
 * [[Rechtspfleger]], [[Betreuungsrichter]]

@@ Zeile 30: / Zeile 30: @@
 ==An-, Ab- und Ummeldungen, Ausweispflichten==
 [[Bild:Personalausweis.jpg|200px|right]]
-Zum Aufgabenbereich Aufenthaltsbestimmung gehört nach dem Bundesmeldegesetz und dem Bundespersonalausweisgesetz auch die so genannte polizeiliche [[Meldepflicht|An- Ab- und Ummeldung]] (beim Einwohnermeldeamt der Gemeinde) sowie die Beantragung von [[Personalausweis]]en ([http://bundesrecht.juris.de/pauswg/__9.html § 9 BPersAG]) bzw. die Antragstellung zur Befreiung von der Personalausweispflicht (bei Heimbewohnern, [http://bundesrecht.juris.de/pauswg/__1.html § 1 BPersAG]). Der Betreuer hat dann nach den Meldegesetzen der Bundesländer die Pflicht der polizeilichen An-, Ab- und Ummeldung ([[wikipedia:de:Einwohnermeldeamt|Einwohnermeldeamt]]).
+Zum Aufgabenbereich Aufenthaltsbestimmung gehört nach dem Bundesmeldegesetz und dem Bundespersonalausweisgesetz auch die so genannte polizeiliche [[Meldepflicht|An- Ab- und Ummeldung]] (beim Einwohnermeldeamt der Gemeinde) sowie die Beantragung von [[Personalausweis]]en ([http://bundesrecht.juris.de/pauswg/__9.html § 9 BPersAG]) bzw. die Antragstellung zur Befreiung von der Personalausweispflicht (bei Heimbewohnern, [http://bundesrecht.juris.de/pauswg/__1.html § 1 BPersAG]). Der Betreuer hat dann nach den Meldegesetzen der [[Bundesländer]] die Pflicht der polizeilichen An-, Ab- und Ummeldung ([[wikipedia:de:Einwohnermeldeamt|Einwohnermeldeamt]]).
 Wird ein [[Einwilligungsvorbehalt]] angeordnet, der sich auf die [[Aufenthaltsbestimmung]] des Betroffenen erstreckt, so teilt das Betreuungsgericht dies der Meldebehörde unter Angabe des Betreuers mit. Eine Mitteilung hat auch zu erfolgen, wenn der Einwilligungsvorbehalt nach Satz 1 aufgehoben wird oder ein Wechsel in der Person des Betreuers eintritt (§ 309 Abs. 2 FamFG)

@@ Zeile 96: / Zeile 96: @@
 ==Siehe auch==
 * [[Grundrechte]], [[Wohnungsangelegenheiten]], [[Wohnungsauflösung]], [[Unterbringung]], [[Meldepflicht]], [[Ausländer]], [[Altenheim]], [[Umgangsbestimmung]]
-* [[Assistenzleistungen]]
+* [[Assistenzleistungen]], [[Betreutes Wohnen]]
 * [[Rechtspfleger]], [[Betreuungsrichter]]

@@ Zeile 97: / Zeile 97: @@
 * [[Grundrechte]], [[Wohnungsangelegenheiten]], [[Wohnungsauflösung]], [[Unterbringung]], [[Meldepflicht]], [[Ausländer]], [[Altenheim]], [[Umgangsbestimmung]]
 * [[Assistenzleistungen]]
 ==Literatur==

@@ Zeile 95: / Zeile 95: @@
 ==Siehe auch==
-[[Grundrechte]], [[Wohnungsangelegenheiten]], [[Wohnungsauflösung]], [[Unterbringung]], [[Meldepflicht]], [[Ausländer]], [[Altenheim]], [[Umgangsbestimmung]]
+* [[Grundrechte]], [[Wohnungsangelegenheiten]], [[Wohnungsauflösung]], [[Unterbringung]], [[Meldepflicht]], [[Ausländer]], [[Altenheim]], [[Umgangsbestimmung]]
 ==Literatur==

@@ Zeile 52: / Zeile 52: @@
 ==Freiheitsentziehende Unterbringung==
-Die Durchführung [[Unterbringung|freiheitsentziehender Maßnahmen]] fällt in den [[Aufgabenkreis]] Aufenthaltsbestimmung. Das OLG Hamm stellte anläßlich einer [[Betreuerhaftung|Schadensersatzforderung]] gegen einen Betreuer fest, dass der Aufgabenkreis [[Gesundheitssorge]] für eine Unterbringung nicht ausreichend ist (OLG Hamm FamRZ 2001, 861 m. Anm. Beck in [[BtPrax]] 2001, 195).
+Die Durchführung [[Unterbringung|freiheitsentziehender Maßnahmen]] fällt in den [[Aufgabenbereich]] Aufenthaltsbestimmung. Das OLG Hamm stellte anläßlich einer [[Betreuerhaftung|Schadensersatzforderung]] gegen einen Betreuer fest, dass der Aufgabenbereich [[Gesundheitssorge]] für eine Unterbringung nicht ausreichend ist (OLG Hamm FamRZ 2001, 861 m. Anm. Beck in [[BtPrax]] 2001, 195).
 '''OLG Stuttgart Beschluss vom 29.06.2004, 8 W 239/04''', FPR 2004, 711 = Justiz 2004, 303 = OLGR 2004,545:
-Ein Betreuer mit den [[Aufgabenkreis]]en "[[Aufenthaltsbestimmung]] und [[Gesundheitsfürsorge]]" ist ermächtigt, ein Verfahren auf Genehmigung der [[Unterbringung]] zu betreiben; eine Erweiterung seines Aufgabenkreises auf "freiheitsentziehende Maßnahmen" ist nicht erforderlich.
+Ein Betreuer mit den [[Aufgabenbereich]]en "[[Aufenthaltsbestimmung]] und [[Gesundheitsfürsorge]]" ist ermächtigt, ein Verfahren auf Genehmigung der [[Unterbringung]] zu betreiben; eine Erweiterung seines Aufgabenkreises um "freiheitsentziehende Maßnahmen" ist nicht erforderlich.
 '''BGH, Beschluss vom 14.08.2013, XII ZB 614/11''':
-Voraussetzung der Genehmigung der Unterbringung nach § 1906 Abs. 1 BGB ist, dass für den Betroffenen ein Betreuer gem. §§ 1896 ff. BGB bestellt und diesem die Kompetenz eingeräumt ist, im Namen des Betroffenen die Einwilligung in die Freiheitsentziehung zu erklären. Die Kompetenz zur Einwilligung in die Unterbringung muss dem Betreuer bei Umschreibung seines Aufgabenkreises ausdrücklich eingeräumt werden; im Fall des § 1906 Abs. 1 Nr. 2 BGB müssen etwa die Aufgabenkreise "Befugnis zur Unterbringung" oder "[[Aufenthaltsbestimmung]]srecht" einerseits und "[[Gesundheitsfürsorge]]" andererseits zugewiesen sein.
+Voraussetzung der Genehmigung der Unterbringung nach § 1906 Abs. 1 BGB ist, dass für den Betroffenen ein Betreuer gem. §§ 1896 ff. BGB bestellt und diesem die Kompetenz eingeräumt ist, im Namen des Betroffenen die Einwilligung in die Freiheitsentziehung zu erklären. Die Kompetenz zur Einwilligung in die Unterbringung muss dem Betreuer bei Umschreibung seines Aufgabenkreises ausdrücklich eingeräumt werden; im Fall des § 1906 Abs. 1 Nr. 2 BGB müssen etwa die Aufgabenbereiche "Befugnis zur Unterbringung" oder "[[Aufenthaltsbestimmung]]srecht" einerseits und "[[Gesundheitsfürsorge]]" andererseits zugewiesen sein.
 ==[[Rechtsprechung]]==

@@ Zeile 40: / Zeile 40: @@
 ==Heimplatzsuche==
 [[Bild:Altenheim.jpg|200px|right]]
-Das LG Frankfurt/Oder ({{Rspr|19 T 529/02}}  v. 13.12.2002) hat zu der Frage Stellung genommen, ob ein Betreuer, dem die Aufenthaltsbestimmung übertragen wurde, auch einen Heimplatzwechsel organisieren darf. Das Betreuungsgericht war davon ausgegangen, dass [[Altenheim|Heimplatzsuche]] und Organisation des sich anschließenden Umzugs nicht Teil der Aufenthaltsbestimmung sind und hatte dem Betreuer die für diese Tätigkeiten beantragte Vergütung verweigert. Anders das Landgericht, dass dazu im wesentlichen folgendes ausführt: "(...) Die im vorliegenden Fall von dem Beteiligten zu 1) entfalteten Tätigkeiten, die das Amtsgericht nicht für vergütungsfähig gehalten hat, lassen sich dem [[Aufgabenkreis]] der Aufenthaltsbestimmung zuordnen. Dieser umfasst nicht nur die Befugnis des Betreuers, den Aufenthalt des Betreuten rechtsverbindlich festzulegen und ihn nötigenfalls auch in einem Heim oder sogar freiheitsentziehend unterzubringen. Vielmehr gehört zum [[Aufgabenkreis]] der Aufenthaltsbestimmung auch die Vertretung hei Abschluss oder Kündigung von Verträgen, die im Zusammenhang mit der Begründung des Wohnsitzes oder dem Wechsel des ständigen Aufenthaltsortes stehen (vgl. Schwab in Münchener Kommentar, BGB. 4. Aufl., § 1896 Rn. 76; BayObLG. FamRZ 1999. 1300. 1301). Dieses Verständnis vom Begriff der Aufenthaltsbestimmung entspricht gängiger Praxis der Betreuungsgerichte. Anzumerken ist, dass auch das Amtsgericht (...) in der Vergangenheit diese Auffassung geteilt hat. Anderenfalls wäre es nicht erklärlich, warum der Beschwerdeführer für Leistungen, die mit Umzug des Betreuten von (...) nach (...) zusammenhingen, Vergütung aus der Landeskasse erhielt.
+Das LG Frankfurt/Oder ({{Rspr|19 T 529/02}}  v. 13.12.2002) hat zu der Frage Stellung genommen, ob ein Betreuer, dem die Aufenthaltsbestimmung übertragen wurde, auch einen Heimplatzwechsel organisieren darf. Das Betreuungsgericht war davon ausgegangen, dass [[Altenheim|Heimplatzsuche]] und Organisation des sich anschließenden Umzugs nicht Teil der Aufenthaltsbestimmung sind und hatte dem Betreuer die für diese Tätigkeiten beantragte Vergütung verweigert. Anders das Landgericht, dass dazu im wesentlichen folgendes ausführt: "(...) Die im vorliegenden Fall von dem Beteiligten zu 1) entfalteten Tätigkeiten, die das Amtsgericht nicht für vergütungsfähig gehalten hat, lassen sich dem [[Aufgabenbereich]] der Aufenthaltsbestimmung zuordnen. Dieser umfasst nicht nur die Befugnis des Betreuers, den Aufenthalt des Betreuten rechtsverbindlich festzulegen und ihn nötigenfalls auch in einem Heim oder sogar freiheitsentziehend unterzubringen. Vielmehr gehört zum [[Aufgabenbereich]] der Aufenthaltsbestimmung auch die Vertretung hei Abschluss oder Kündigung von Verträgen, die im Zusammenhang mit der Begründung des Wohnsitzes oder dem Wechsel des ständigen Aufenthaltsortes stehen (vgl. Schwab in Münchener Kommentar, BGB. 4. Aufl., § 1896 Rn. 76; BayObLG. FamRZ 1999. 1300. 1301). Dieses Verständnis vom Begriff der Aufenthaltsbestimmung entspricht gängiger Praxis der Betreuungsgerichte. Anzumerken ist, dass auch das Amtsgericht (...) in der Vergangenheit diese Auffassung geteilt hat. Anderenfalls wäre es nicht erklärlich, warum der Beschwerdeführer für Leistungen, die mit Umzug des Betreuten von (...) nach (...) zusammenhingen, Vergütung aus der Landeskasse erhielt.
 Im Streitfall musste der Betreuer für den Betroffenen, bei dem ein Korsakow-Syndrom nach langjährigem Alkoholabusus besteht, einen neuen Heimplatz suchen. Wegen seines auffälligen Verhaltens konnte der Betroffene nicht länger in dem Dauerwohnheim für Abhängigkeitskranke (...) in (...) bleiben. Mit Hilfe des Betreuers wurde ein anderer Heimplatz gefunden. Dieser übernahm auch die Organisation des Heimwechsels. Der Beteiligte zu 1) kümmerte sich insbesondere um die vertraglichen Dinge, führte Gespräche mit den beteiligten Einrichtungen, zuständigen Sozialbehörden bzw. Sozialen Diensten und erledigte den anfallenden Schriftverkehr.

@@ Zeile 17: / Zeile 17: @@
 Im Mittelpunkt stehen Tätigkeiten, die mit der Beschaffung und Erhaltung von Wohnraum für den Betreuten zu tun haben. Somit sind Kontakte und Gespräche mit Wohnungsbaugesellschaften, sonstigen Vermietern, Wohnungsbehörden, Wohngeldstellen, Maklern, Wohnungsverwaltern, Hausmeistern und ähnlichen Personen und Stellen zu führen.
-Ggf. sind für Betreute Anträge auf Erteilung von [[wikipedia:de:Wohnberechtigungsschein|Wohnberechtigungsscheinen]] zu stellen, Anträge auf Wohngeld oder Lastenzuschuss usw. Insoweit entspricht dies auch Aufgaben, die gelegentlich dem Aufgabenkreis [[Vertretung gegenüber Behörden|Behördenangelegenheiten]] zugeschrieben werden.
+Ggf. sind für Betreute Anträge auf Erteilung von [[wikipedia:de:Wohnberechtigungsschein|Wohnberechtigungsscheinen]] zu stellen, Anträge auf Wohngeld oder Lastenzuschuss usw. Insoweit entspricht dies auch Aufgaben, die gelegentlich dem Aufgabenbereich [[Vertretung gegenüber Behörden|Behördenangelegenheiten]] zugeschrieben werden.
 Des weiteren sind Wohnungen vor der Anmietung zu besichtigen, Vereinbarungen zur Renovierung zu treffen, bei Beendigung von [[wikipedia:de:Mietvertrag|Mietverhältnissen]] mietvertragliche Pflichten (besenreine Übergabe von Wohnraum, Schlüsselabgabe) zu erfüllen.
@@ Zeile 26: / Zeile 26: @@
 Die Schutzvorschrift des § 1833 BGB bezieht sich allerdings nur auf die eigengenutzte Wohnung des Betreuten; daher keine gerichtliche Genehmigungspflicht der Weitervermietung einer nicht selbst genutzten Wohnung: LG Münster BtPrax 1994, 67. § 1833 BGB ist auch auf einen Wechsel des Altenheimplatzes nicht anwendbar: LG Münster, FamRZ 2001, 1404.
-Auch die Entrümpelung einer Wohnung kann zum Betreueraufgabenkreis bestimmt werden, ob sie stets in den [[Aufgabenkreis]]en Aufenthaltsbestimmung oder Wohnungsangelegenheiten enthalten ist, ist nicht eindeutig. Ggf. sollte dies vorher mit dem Betreuungsgericht abgesprochen werden.
+Auch die Entrümpelung einer Wohnung kann zum Betreueraufgabenbereich bestimmt werden, ob sie stets in den [[Aufgabenbereich]]en Aufenthaltsbestimmung oder Wohnungsangelegenheiten enthalten ist, ist nicht eindeutig. Ggf. sollte dies vorher mit dem Betreuungsgericht abgesprochen werden.
 ==An-, Ab- und Ummeldungen, Ausweispflichten==

@@ Zeile 11: / Zeile 11: @@
 ==Sorge um die Wohnverhältnisse des Betreuten==
-Der oft bei Betreuern angeordnete [[Aufgabenkreis]] der Aufenthaltsbestimmung wird oft als (teil-) identisch mit dem Aufgabenkreis der [[Wohnungsangelegenheiten]] angesehen. Soweit dies nach örtlicher Praxis der Fall ist, gehören zum [[Aufgabenkreis]] alle Angelegenheiten, die mit der Wohnsituation des Betreuten zu tun haben.
+Der oft bei Betreuern angeordnete [[Aufgabenbereich]] der Aufenthaltsbestimmung wird oft als (teil-) identisch mit dem Aufgabenbereich der [[Wohnungsangelegenheiten]] angesehen. Soweit dies nach örtlicher Praxis der Fall ist, gehören zum [[Aufgabenkreis]] alle Angelegenheiten, die mit der Wohnsituation des Betreuten zu tun haben.
 ==Anmietung und Kündigung von Wohnraum==